Allgemeine Nutzungs- und Geschäftsbedingungen der SINOVO health solutions GmbH

A. Allgemeine Bedingungen für die Nutzung unserer Angebote

1. Allgemeine Hinweise

a) Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass die dargestellten Informationen, Daten und Dienste keine therapeutische Funktion übernehmen können und in keinem Falle einen Arztbesuch ersetzen können. Im Falle gesundheitlicher Probleme sollten Sie unbedingt den Arzt Ihres Vertrauens aufsuchen. Nur der behandelnde Arzt kann eine Diagnose stellen und erforderliche Therapien einleiten.

Bitte beachten Sie die folgenden Bestimmungen für die Nutzung unserer Angebote und unsere separate Datenschutzrichtlinie unter https://diabetes.sinovo.net/frmPrivacy.aspx. Mit der Nutzung der auf unseren Seiten angebotenen Informationen, Dienste und Programme erklärt der Nutzer sein Einverständnis mit den hier formulierten Bedingungen.

Die nachfolgenden Bedingungen gelten für die Nutzung der SiDiary Software nebst allen weiteren Online-Angeboten auf dieser Website.

b) Die Internetseiten der SINOVO health solutions GmbH unterliegen regelmäßigen Veränderungen und Ergänzungen, die der Aktualisierung der angebotenen Informationen dienen. Die SINOVO health solutions GmbH übernimmt jedoch keine Haftung oder Garantie für Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit und Verfügbarkeit der dargestellten Informationen. Der Nutzer kann sich über den Stand der Informationen und Daten unter (Link) informieren. Die hier dargestellten Informationen und Daten dienen dem Nutzer ausschließlich zu Informationszwecken und zum persönlichen Gebrauch. Die SINOVO health solutions GmbH haftet für direkte oder indirekte Vermögensschäden, einschließlich entgangenen Gewinns, aus der Nutzung des Informationsangebotes dieser Seiten nur bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten, sowie in den Fällen zwingender gesetzlicher Vorschriften. Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches der SINOVO health solutions GmbH liegen, haftet die SINOVO health solutions GmbH nur bei Kenntnis der Inhalte und technischer Möglichkeit und Zumutbarkeit, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern.

c) Die SINOVO health solutions GmbH erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der gelinkten Seiten hat der Anbieter keinerlei Einfluss. Er distanziert sich ausdrücklich von den Inhalten sämtlicher verlinkter Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde. Der Inhalt dieser Web-Site ist urheberrechtlich geschützt. Die Speicherung des Inhalts ist lediglich zu privaten Zwecken gestattet. Eine kommerzielle Nutzung zur Weiterveröffentlichung oder kostenlosen Verteilung darf nur in Absprache mit der SINOVO health solutions GmbH erfolgen. Sämtliche Hinweise unterliegen der Aktualisierung. Interaktive Angebote dieser Internetseiten können nicht ständig kontrolliert werden. Nutzer sind verpflichtet, auf die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen zu achten. Die SINOVO health solutions GmbH behält sich ausdrücklich vor, rechtswidrige, anstößige und sachfremde Inhalte zu löschen. Sollten Ihnen dennoch Inhalte auffallen, die Sie als anstößig, rechtswidrig oder sachfremd erachten, bitten wir Sie um entsprechende Mitteilung unter webmaster@sinovo.net.

d) SINOVO health solutions GmbH übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Inhalte den Erwartungen des Nutzers entsprechen oder er mit den Inhalten ein bestimmtes, von ihm verfolgtes Ziel erreicht. SINOVO health solutions GmbH übernimmt keine Gewähr dafür, dass dem Nutzer das Portal an bestimmten Zeiten zur Verfügung steht. Insbesondere übernehmen wir daher keine Gewähr im Falle von Störungen, Unterbrechungen oder einem etwaigen Ausfall des Portals. Wir weisen darauf hin, dass wir uns die Inhalte der MicroSites sowie der Banner und sonstiger Werbeflächen nicht zu Eigen machen, und keine Gewähr für diese übernehmen.

e) Mit Fragen, Hinweisen oder Anregungen zu diesen Nutzungsbedingungen oder zu dem Internetangebot der SINOVO health solutions GmbH wenden Sie sich bitte per E-Mail an webmaster@sinovo.net

2. Datenschutz

Der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten ist für SINOVO health solutions GmbH ein zentrales Anliegen. Die SINOVO health solutions GmbH nimmt den Datenschutz ernst und gestaltet ihr Angebot gemäß den gesetzlichen Bestimmungen für den Datenschutz. Einzelheiten zu unserer Datenschutzrichtlinie können Sie unter https://diabetes.sinovo.net/frmPrivacy.aspx entnehmen, die die Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen der SINOVO health solutions GmbH ergänzen.

3. Geistiges Eigentum

Alle Copyrights, Handelsmarken und jedes andere geistige Eigentum bezogen auf Materialien oder Inhalte unserer Services gehören ohne Einschränkung der SINOVO health solutions GmbH oder unseren (Lizenz)Partnern. Sie dürfen diese Materialien oder Inhalte nur mit schriftlicher Genehmigung von SINOVO health solutions GmbH oder unseren (Lizenz)Partnern kopieren, reproduzieren, übermitteln, verteilen, verändern oder kommerziell nutzbar machen.

Durch Übermittlung von Materialien an unsere Services fällt uns oder unseren (Lizenz)Partnern das dauerhaft von Gebühren befreite nicht exklusive Nutzungsrecht innerhalb unserer Services und anderweitiger Art zu. Das Nutzungsrecht beinhaltet auch das Kopieren, Verteilen, Senden, Übermitteln, Anpassen und Editieren des Materials.

4. Widerrechtliche Nutzung der Inhalte

Die Nutzung der in dem Angebot der SINOVO health solutions GmbH enthaltenen Daten zu Marketingzwecken ist untersagt. Dies umfasst die automatische so wie die manuelle Auslesung der enthaltenen Daten, insbesondere Daten der SINOVO health solutions GmbH sowie etwaige veröffentlichte Daten Dritter, sowie Links zu deren Internetangeboten und E-Mailadressen, Namen und sonstige Daten. Zuwiderhandlungen werden im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen verfolgt.

B. Zugang und Nutzung der Leistungen der SiDiary Online-Version und Nutzung der SiDiary App der SINOVO health solutions GmbH

1. Allgemeines

a) Für die Nutzung der Dienste von SiDiary Online oder der SiDiary App der SINOVO health solutions GmbH ist eine Internetverbindung notwendig. Für die Verwendung der notwendigen Hardware ist alleine der Nutzer verantwortlich. Entstehende Verbindungskosten oder Übertragungskosten sind vom Nutzer zu tragen. Für die Nutzung der SiDiary App ist zudem ein mobiles Endgerät erforderlich, welches gewisse Systemanforderungen erfüllt. Die SINOVO health solutions GmbH ist nicht für die Einhaltung der Systemanforderungen verantwortlich. Dies obliegt ausschließlich dem Nutzer.

Der Nutzer ist für die Richtigkeit der Login-Informationen und Informationen, die im Rahmen der Registrierung an SINOVO health solutions GmbH übermittelt werden, allein verantwortlich.

Ebenso ist der Nutzer für die Geheimhaltung seiner Zugangsdaten inklusive Passwort selber verantwortlich. Eine Weitergabe sowie das Zugänglichmachen der Zugangsdaten sowie des Passwortes an bzw. gegenüber Dritten sind unzulässig. Sofern der Zugang zu der SiDiary App einer Registrierung des Nutzers bedarf, ist der Nutzer dafür verantwortlich, dass sein Passwort keinem Dritten zugänglich ist. Der Nutzer übernimmt die Verantwortung für sämtliche Handlungen, die unter Verwendung seiner Zugangsdaten getätigt werden.

Der Nutzer wird außerdem angehalten, bei unerlaubtem Gebrauch von Login und Passwort oder bei Unregelmäßigkeiten, welche die Sicherheit betreffen, umgehend SINOVO health solutions GmbH zu informieren.

Durch die Dienste der SiDiary Online-Version und der SINOVO health solutions GmbH dürfen keine belästigenden, verleumderischen, rassistischen, diskriminierenden, Gewaltverherrlichenden, obszönen, pornographischen oder bedrohende Inhalte oder sonstigen rechtswidrigen Inhalte übermittelt werden.

Darüber hinaus darf die SiDiary Software und alle Dienste der SINOVO health solutions GmbH nicht in einer Art benutzt werden, welche zum Abbruch, Schaden oder verminderter Leistung führen kann und die Rechte Dritter verletzt. Dazu zählen auch das Recht auf geistiges Eigentum, das Recht auf Vertraulichkeit sowie datenschutzrechtliche Bestimmungen.

Beratungsangebote wie etwa die Hotline der SINOVO health solutions GmbH oder die zentrale Rufnummer sind Angebote, die erreichbar sind mittels der aufgeführten Kontaktdaten. Das Beratungsangebot kann keine individuellen Diagnosen, Behandlungen oder Therapieempfehlungen ersetzen, sondern nur allgemeine und abstrakte, vom Patienten unabhängige, Gesundheitsinformationen liefern. Die Nutzer des Beratungsangebotes sind unbedingt gehalten, sich hinsichtlich ihrer individuellen Diagnose und Behandlung an den Arzt ihres Vertrauens zu wenden und alle Maßnahmen, die im Zusammenhang mit ihrer Gesundheit stehen, mit diesem abzusprechen.

SINOVO health solutions GmbH behält sich das Recht vor, Informationen über die Anrufe zu speichern in Form von Gesprächsnotizen. Anrufe mit betrügerischer Natur, böser Absicht oder Schwindel können strafrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen.

b) Die SINOVO health solutions GmbH erbringt alle Leistungen im Zusammenhang mit dem Dienst SiDiary Online-Version oder der SiDiary App gegenüber Nutzern, Ärzten, Patienten oder Vertrauenspersonen (im Folgenden: "Kunde") ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen (AGB). Andere AGB finden nur Anwendung, soweit dies von der SINOVO health solutions GmbH einzelvertraglich bestätigt wurde. Die SINOVO health solutions GmbH ist berechtigt, diese AGB mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Die Ankündigung erfolgt per E-Mail durch Übersendung der geänderten AGB oder durch E-Mail mit dem Hinweis auf die Möglichkeit der Einsicht der geänderten AGB im Internet auf den Seiten der SINOVO health solutions GmbH unter https://diabetes.sinovo.net/frmPrivacy.aspx. Widerspricht der Kunde den geänderten oder ergänzten Bedingungen nicht innerhalb von sechs Wochen nach deren Veröffentlichung im Internet, so werden die geänderten oder ergänzenden Bedingungen wirksam. Widerspricht der Kunde fristgemäß, so sind beide Vertragspartner berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten oder ergänzenden Geschäftsbedingungen in Kraft treten sollen.

c) Die SiDiary Online-Version oder die SiDiary App kann nicht von Kunden in Frankreich genutzt werden.

2. Art und Ausführung der Leistungen durch die SINOVO health solutions GmbH

a) Die Leistung der SINOVO health solutions GmbH umfasst die Bereitstellung der SiDiary Online-Version, die Bereitstellung der SiDiary App, eines Online-Daten-Management Systems und Diabetes-Tagebuches für die Kunden, mittels dessen die Diabeteswerte (z.B. Blutzuckermesswerte, Blutdruckmesswerte oder Insulinpumpenmesswerte) der Patienten von jedem beliebigen Ort aus eingetragen, verwaltet und eingesehen werden können.

b) Die SINOVO health solutions GmbH übernimmt mit der Bereitstellung der SiDiary Software oder der SiDiary App keinerlei ärztliche Tätigkeiten, gibt keine therapeutischen Hinweise und erbringt keine Leistungen, die Tätigkeiten eines Arztes ersetzen können oder sollen.

c) Die Freischaltung des Zugangs zur SiDiary Online-Version erfolgt nach Vertragsabschluss mit dem Kunden.

d) Soweit die SINOVO health solutions GmbH über die in Ziffer 2 a) genannten vertraglichen Leistungen hinaus freiwillige unentgeltliche Dienste und Leistungen erbringt, kann sie diese Dienste und Leistungen aufgrund technischer, rechtlicher oder wirtschaftlicher Änderungen der Rahmenbedingungen oder Erwägungen ändern oder einstellen oder bislang vergütungsfrei zur Verfügung gestellte Dienste und Leistungen zukünftig gegen Entgelt weiter anbieten.

Die SINOVO health solutions GmbH wird den Kunden unverzüglich informieren, wenn wegen der vorgenannten Gründe die weitere Zurverfügungstellung von freiwilligen, unentgeltlichen Diensten und Leistungen gefährdet ist. SINOVO health solutions GmbH wird bei der Bemessung der Einstellungs- oder Änderungsfrist oder der Vergütung dieser Dienste und Leistungen auf die Belange des Kunden Rücksicht nehmen.

Der Kunde hat das Recht, innerhalb von 14 Tagen nach Ankündigung der Einstellung, Änderung oder Vergütung der freiwilligen Dienste und Leistungen, außerordentlich zu kündigen. Weitere Rechte des Kunden im Zusammenhang mit der Einstellung, Änderung oder Vergütung freiwilliger Dienste und Leistungen sind ausgeschlossen.

3. Server-Erreichbarkeit, Sicherheit

a)Serverausfälle aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die die SINOVO health solutions GmbH nicht zu vertreten hat und die ihre Leistungen wesentlich erschweren oder unmöglich machen – insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnung, Störungen im Bereich der Dienste der Telekom oder im Internet, übermäßige Nutzung anderer Nutzer, Angriffe von Hacker und/oder „Spammern“ usw., berechtigen den Kunden nur dann zu einer Minderung der Vergütung, wenn die Behinderung erheblich ist und über einen nicht unwesentlichen Zeitraum andauert. Der Kunde ist dann berechtigt, die laufenden monatlichen Entgelte und Gebühren bis zum nächsten Kündigungstermin entsprechend zu mindern.

Überschreitet die Behinderung einen unwesentlichen Zeitraum und ist dem Kunden aus diesem Grund eine Fortsetzung des Vertrages bis zum nächsten Kündigungstermin nicht zumutbar, hat er das Recht, den Vertrag außerordentlich und ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen. Der Kündigung hat eine Kündigungsandrohung mit Setzen einer angemessenen Frist zur Beseitigung des Kündigungsgrundes vorauszugehen. Weitere Rechte stehen dem Kunden nicht zu, außer im Fall von Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht der SINOVO health solutions GmbH.

b) Die in SiDiary Online verfügbaren Daten können nur unter Verwendung der Benutzerkennung und des Kennwortes (Zugangsdaten) abgerufen werden. Der Kunde verpflichtet sich, diese Zugangsdaten streng geheim zu halten und die SINOVO health solutions GmbH unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass das die Zugangsdaten ganz oder teilweise Dritten bekannt sind. Sollten infolge Verschuldens des Kunden Dritte durch Missbrauch der Zugangsdaten Einfluss auf die gespeicherten Daten genommen werden, wozu auch u. a. deren Änderung, Löschung, das Herunterladen sowie das Weiterleiten zählen, übernimmt SINOVO health solutions GmbH hierfür keine Haftung. SINOVO health solutions GmbH ist in diesem Fall berechtigt, das Benutzerkonto zu sperren und dem Kunden ein neues Kennwort zu erteilen. Dadurch entstehende angemessene Kosten sind vom Kunden zu tragen.

c) Die SINOVO health solutions GmbH weist ausdrücklich darauf hin, dass der Schutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik, nicht umfassend gewährleistet werden kann. Die auf den Servern der SINOVO health solutions GmbH gespeicherten Informationen können aus technischer Sicht unter Umständen auch von anderen Teilnehmern am Internet unbefugt eingesehen und verändert werden. Die SINOVO health solutions GmbH hat ihre Server mit erprobten und verkehrsüblichen Systemen gegen unbefugten Zugriff gesichert. Eine Haftung der SINOVO health solutions GmbH für Eingriffe in den Datenbestand, die trotz der Funktionsfähigkeit der von der SINOVO health solutions GmbH bereitgestellten Systemsicherungen erfolgen, ist ausgeschlossen.

d) Es obliegt dem Kunden bei Veränderungen des Datenbestands eine Datensicherung auf eigenen Speichermedien (Festplatte, Diskette o. ä.) durchzuführen. Insbesondere die in „SiDiary Online“ eingespeisten, gesundheitsrelevanten Daten sind auf eigenen Speichermedien zusätzlich zu sichern. Der Kunde ist verpflichtet im Rahmen seiner Kenntnisse und Fähigkeiten, Software vor ihrer Verwendung auf Mangelfreiheit und Verwendbarkeit in der konkreten Situation zu testen, bevor er mit der operativen Nutzung des Programms beginnt. Dies gilt auch für Programme, die der Kunde von der SINOVO health solutions GmbH erhält. Der Kunde hat sich im Zweifel an den technischen Support der SINOVO health solutions GmbH unter (Telefon / E-Mail) zu wenden. Der Kunde wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass bereits geringfügige Veränderungen an der Software die Lauffähigkeit und Nutzbarkeit des gesamten Systems beeinflussen können.

e) Die SINOVO health solutions GmbH übernimmt keine Gewähr dafür, dass die SiDiary App oder die hierüber vermittelten Inhalte mit der Hardware und Software des mobilen Endgerätes des Kunden vereinbar sind.

4. Vertragsabschluss, Vertragsbeendigung

a) Der Vertrag mit der SINOVO health solutions GmbH kommt durch Ausfüllen und Absenden des Online-Formulars unter https://diabetes.sinovo.net/frmRegister.aspx durch den Kunden mit Eingang bei der SINOVO health solutions GmbH zustande.

b) Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Das Vertragsverhältnis kann von beiden Parteien ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende gekündigt werden.

c) Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

d) Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform, welche auch durch Zusendung einer E-Mail gewahrt ist.

e) Die Teilnahme von Ärzten erfordert die Anmeldung als Arzt und die Verifizierung als solcher.

5. Haftung

Soweit diese AGB keine gesonderten Bestimmungen enthalten, ist die Haftung der SINOVO health solutions GmbH wie nachfolgend geregelt:

a) Die SINOVO health solutions GmbH haftet nicht für Schäden, die durch Fehler, Verzögerungen oder Unterbrechungen in der Übermittlung, bei Störungen der technischen Anlagen, unvollständige Daten, Viren oder in sonstiger Weise bei der Nutzung der SiDiary App entstehen, sofern sie nicht auf Vorsatz und grober Fahrlässigkeit beruhen.

b) Für Schäden haftet die SINOVO health solutions GmbH nur dann, wenn die SINOVO health solutions GmbH oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalspflicht) verletzt hat oder der Schaden auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz der SINOVO health solutions GmbH oder einer ihrer Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist. Die Haftung der SINOVO health solutions GmbH für Schäden des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, sowie für Garantien bleibt unberührt.

c) Die Haftung der SINOVO health solutions GmbH ist in den Fällen der Ziff. 5 b) auf den Schaden des Kunden beschränkt, der für die SINOVO health solutions GmbH bei Vertragsschluss vernünftigerweise voraussehbar war.

6. Vergütung

a) Wird eine Vergütung vereinbart, wird diese 14 Tage nach Rechnungsstellung fällig. Die SINOVO health solutions GmbH kann bei Zahlungsverzug die weitere Bearbeitung des laufenden Auftrages nach ihrer Wahl bis zur Bezahlung zurückstellen oder Vorauszahlungen verlangen.

b) Mangels anderer Vereinbarung gilt die jeweilige Preisliste der SINOVO health solutions GmbH, die über https://diabetes.sinovo.net/frmPreisliste.aspx abrufbar ist.

7. Widerrufsrecht

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, innerhalb von vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen einen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses, jedoch nicht bevor Sie diese Belehrung in Textform erhalten haben und nicht bevor Sie von uns entsprechend den Anforderungen des Artikels 246a § 1 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 EGBGB unterrichtet wurden. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns – der SINOVO health solutions GmbH, Willy-Brandt-Str. 4, 61118 Bad Vilbel, Telefon +49/(0)6101 590 90 00, Fax 06109 500 4981, email info@sinovo.de eine eindeutige Erklärung zukommen lassen (z. B. als Brief per Post, als Faxschreiben oder als E-Mail), dass Sie den Vertrag widerrufen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Für eine Mitteilung s. auch Anlage 1. (am Ende dieses Dokuments).

8. Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen seit Vertragsschluss erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Entgelte werden Ihnen im Zusammenhang mit der Rückzahlung in keinem Fall berechnet.

9. Schlussbestimmungen

a) Mündliche Nebenabreden bestehen bei Vertragsschluss nicht.

b) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag, ist bei Verträgen mit Kaufleuten der Sitz der SINOVO health solutions GmbH.

c) Die SINOVO health solutions GmbH weist darauf hin, dass Sie neben dem ordentlichen Rechtsweg auch die Möglichkeit einer außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten gemäß Verordnung (EU) Nr. 524/2013 haben. Einzelheiten dazu finden sich in der Verordnung (EU) Nr. 524/2013 und unter der Internetadresse: https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/ALL/?uri=CELEX%3A32013R0524. Die SINOVO health solutions GmbH ist weder verpflichtet, noch dazu bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.